Lobby-Arbeit ist in vielen kapitalistischen Wirtschaftssystemen verbreitet und oft fest etabliert. Der Begriff umschreibt etwas beschönigend die inhaltliche und finanzielle Einflussnahme bestimmter Interessengruppen auf Entscheidungen der Regierungen. Solche Aktivitäten im Eigeninteresse von Unternehmen sind besonders dann stark, wenn die Möglichkeit besteht, über diesen Weg Einfluss auf Gesetzgebung zu nehmen. Dies war jetzt in den USA beim Ringen um die Gesundheitsreform sehr offensichtlich. Denn die Pharmaindustrie erhofft sich durch das gerade von der US-Administration verabschiedete Gesetz dauerhaft zusätzliche Gewinne in Milliarden-Höhe. Man kann diese Art von Einflussnahme auch als subtile Bestechung sehen. Die hierfür von den Interessengruppen ausgegebenen Summen und ihre Empfänger sind meist nicht transparent. In den USA werden diese Ausgaben zum Teil vom „Center for Responsive Politics” des amerikanischen Senats registriert und können eingesehen werden (1). Mit diesen Zahlen hat sich kürzlich R. Steinbrook im N. Engl. J. Med. beschäftigt (2). Er legt dar, dass im Gesundheitssektor von 2006 bis heute offiziell 1,7 Mrd. US-$ (!) für Lobby-Arbeit ausgegeben wurden (2). Trotz der Wirtschaftskrise war die Pharmaindustrie der USA im Jahr 2009 mit insgesamt 267 Mio. US-$ daran beteiligt. Das sind 12% mehr als im Jahr zuvor und mehr in einem Jahr als jemals zuvor eine andere Industriesparte dafür „investiert” hat. In Abb. 1 sind alle Pharmaunternehmen aufgeführt, die 2009 mehr als sechs Mio. US-$ für Lobby-Arbeit in den USA ausgegeben haben. Die Daten stammen vom „Center for Responsive Politics” des amerikanischen Senats und wurden in Nature Medicine publiziert (3). Beim europäischen Parlament wird ein freiwilliges Register der Lobbyisten geführt (4). Offensichtlich wird das Register aber von den Lobbyisten boykotiert. Nur 40% haben sich eingetragen. Umsatzzahlen stehen weder für Europa noch für Deutschland zur Verfügung.
Literatur
- http://www.opensecrets.org/lobby/top.php?indexType=s Link zur Quelle
- Steinbrook, R.: N. Engl. J. Med. 2009, 361, e52. Link zur Quelle
- Anonymous: Nat. Med. 2010, 16, 243.
- http://www.alter-eu.org/sites/default/files/documents/eu-lobby-firms-registration.pdf Link zur Quelle
